18. Sitzung des Gemeinderates Gerolsbach am 19. Dezember 2006

 

  1. Kanalbaumaßnahmen 2007

 

Nach Kenntnisnahme der Aktennotiz der Fa. Wipfler PLAN, Pfaffenhofen a.d.Ilm, vom 28.11.06 sowie der Aktenvormerkung des Herrn Fuchs über die Besprechung am 28.11.06 und eingehender Diskussion beschließt der Gemeinderat:

 

    1. Die Restbaumaßnahmen Strobenried (ca. 2.000,00 €) werden 2007 abgeschlossen.
    2. Die Maßnahme in Gerolsbach, Münchner Straße (ca. 290.000,00 €) soll 2007 erfolgen.
    3. Im Alberzell (Gesamtkosten ca. 290.000,00 €) werden 2007 die Hochstraße sowie der Fasanenweg (ca. 120.000,00 €) gebaut
    4. Der Neubau des Kanals im Fichtenweg und in der Hofmarkstraße in Junkenhofen (ca. 180.000,00 €) wird zurückgestellt, der Verwendungsnachweis für die bisherigen Maßnahmen soll bis spätestens 31.07.2007 vorgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis: 15 : 1

 

  1. Abschluß eines Ingenieurvertrages über Kanalsanierungen 2007 in Gerolsbach, Münchener Straße

 

Der Gemeinderat akzeptiert den vorliegenden Ingenieurvertrag vom 11.12.06 über den Neubau eines Mischwasserkanals in der Münchener Straße in Gerolsbach vollinhaltlich, wenn die Nebenkosten in § 7 Ziff. 4.1 von 5 % auf 3 % gesenkt werden.

 

Abstimmungsergebnis: 15 : 1

 

  1. Abschluß eines Ingenieurvertrages über Kanalsanierungen 2007 in Alberzell

 

Der Gemeinderat akzeptiert die Erstellung eines Ingenieurvertrages über die Kanalsanierungen 2007 in Alberzell zu den Bedingungen, die auch für den Ingenieurvertrag Neubau eines Mischwasserkanals in der Münchener Straße in Gerolsbach angenommen wurden.

 

Abstimmungsergebnis: 15 : 1

 

  1. Bekanntgabe des Berichts über die örtliche Rechnungsprüfung  der Jahresrechnung 2005

 

Der Gemeinderat nimmt von dem Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung zustimmend Kenntnis

 

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

 

Frau Maria Maurer-Nitsch war vorübergehend abwesend.

 

  1. Feststellung der Jahresrechnung 2005

 

Die Rechnung für das Haushaltsjahr 2005 wird nach Art. 102 Abs. 3 GO entsprechend dem vorliegenden Ergebnis des Rechnungsabschlusses festgestellt.

Die Jahresrechnung schließt wie folgt ab

 

                                    Verwaltungs-              Vermögens-               Gesamt-

                                    haushalt                      haushalt                      haushalt

Soll-Einnahmen            2.978.566,30               2.716.313,79       5.694.880,09

Summe bereinigter

Soll-Einnahmen            2.978.566,30               2.716.313,79       5.694.880,09

Soll-Ausgaben            2.978.566,30               2.716.313,79       5.694.880,09

Summe bereinigter

Soll-Ausgaben            2.978.566,30               2.716.313,79       5.694.880,09

Etwaiger Unterschied be-

Reinigte Soll-Einnahmen

./. bereinigte Soll-Ausgaben

(Fehlbetrag)                     ----                                     ----              ----

 

Feststellung des Ist-Ergebnisses

Ist-Einnahmen                  2.991.623,80               2.761.084,89       5.752.708,69

Ist-Ausgaben                    3.046.983,79               2705.724,90       5.752.708,69

Ist-Überschuß(+)                                     +   55.359,99

Ist-Fehlbetrag(-)            -    55.359,99                                                        0,--

 

Abstimmungsergebnis: 16 : 0

 

  1. Entlastung der Jahresrechnung 2005

 

Zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2005 wird mit den im Beschluss vom 19.12.2006 festgestellten Ergebnissen Entlastung erteilt.

 

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

 

Der 1. Bürgermeister war von der Abstimmung ausgeschlossen.

 

  1. Zuschussantrag pro familia, Ingolstadt

 

Der Zuschussantrag wird abgelehnt, da es sich nicht um eine Pflichtaufgabe der Gemeinde handelt.

 

Abstimmungsergebnis: 16 : 0

 

  1. Erweiterung der Tagesordnung

 

Der Gemeinderat stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um die TOP

-Bauantrag Wolfgang Friedmann, Eggern zum Neubau einer landw. Maschinenhalle auf Fl.Nrn. 1031, 1040, 1045, 1044/4 der Gemarkung Gerolsbach

-Genehmigungsfreistellung für Abbruch einer Wagenremise auf Fl.Nrn. 1031, 1040, 1045, 1044/4 der Gemarkung Gerolsbach

zu.

 

Abstimmungsergebnis: 16 : 0

 

  1. Bauantrag Wolfgang Friedmann, Eggern zum Neubau einer landw. Maschinenhalle auf Fl.Nrn. 1031, 1040, 1045, 1044/4 der Gemarkung Gerolsbach

 

Dem Bauantrag wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: 16 : 0

 

  1. Genehmigungsfreistellung für Abbruch einer Wagenremise auf Fl.Nrn. 1031, 1040, 1045, 1044/4 der Gemarkung Gerolsbach

 

Dem Abbruch wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: 16 : 0

 

  1. Bekanntgaben

 

-Sitzungstermine im Jahr 2007 (wurden verteilt)

-Einladung der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Kemmoden-Petershausen ins Gemeindezentrum Petershausen am 21.01.07 zum Gottesdienst und Neujahrsempfang

 

Zum Abschluß dieser letzten Gemeinderatssitzung in diesem Jahr stellte der 1.Bürgermeister fest, dass wiederum ein erfolgreiches Jahres hinter uns liegt. Er dankte dem Gemeinderat, der Verwaltung und allen Beschäftigten der Gemeinde Gerolsbach für die geleistete Arbeit im Jahr 2006 sowie der Presse für die korrekte Berichterstattung. Er wünschte allen ein Frohes Weihnachten, ein gutes Neues Jahr 2007 und weiterhin gute Zusammenarbeit zum Wohle unserer Bürger.

 

In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wurde u.a. folgendes behandelt:

 

Verlesung der nichtöffentlichen TOP 10 – 20 der Gemeinderatssitzung vom 27.11.2006

 

Die TOP wurden verlesen, es werden keine Einwände erhoben.

 

Bekanntgaben

 

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag, 08.01.07 um 19.00 Uhr statt.